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Allgemeine Geschäftsbedingungen



I. Allgemeines

1.
Diese Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma prioplus UG, handelnd unter pinkflirt.de, Friedhofsstraße 2, 27446 Sandbostel (nachstehend: „Betreiber“) und dem Nutzer, und zwar hinsichtlich der Nutzung der Internetseite www.pinkflirt.de. Auf der Internetseite www.pinkflirt.de wird vom Betreiber ein Online-Service angeboten, der es den Nutzern ermöglicht, sich über ein Chatsystem auszutauschen, Guthaben zu erwerben und sich digitale Grüße zu übersenden.

2.
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.

II. Vertragsinhalte und Vertragsschluss

1.
Die Inhalte auf der Website www.pinkflirt.de können nur bei vorheriger Registrierung verwendet werden. Die Nutzung der Internetseite www.pinkflirt.de ist grundsätzlich kostenlos. Der Nutzer kann jedoch gesondert kostenpflichtige Angebote in Anspruch nehmen. Die Kosten für das jeweilige Produkt sind am Produkt selbst angegeben. Die auf der Internetseite des Betreibers dargestellten Angebote stellen kein verbindliches Angebot im juristischen Sinne dar, sondern eine Aufforderung an den Nutzer, eine verbindliche Registrierung abzugeben (sog. „invitatio ad offerendum“). Die Registrierung des Nutzers stellt ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages zwischen dem Betreiber und dem Nutzer dar. Nach Eingang der Registrierungsanmeldung des Nutzers bei dem Betreiber erhält dieser eine automatisierte Bestätigungsemail, die den Eingang der Registrierung bei dem Betreiber bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Registrierungsbestätigung).
Der Nutzungsvertrag kommt mit Erhalt dieser Registrierungsbestätigung zustande.Dieser Ablauf gilt sowohl für den Vertragsschluss hinsichtlich der kostenfreien Leistungen als auch hinsichtlich der kostenpflichtigen Leistungen. Für die Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Leistungen bedarf es allerdings einer zweiten, gesonderten Anmeldung.

2.
Der Vertragstext und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden von dem Betreiber nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert. Der Nutzer kann seine Registrierungsdaten unmittelbar nach dem Absenden der Registrierung über die Menüführung des Browsers, bzw. mittels der üblichen Tastaturkombination ausdrucken, bzw. lokal auf seinem PC speichern.

3.
Vor verbindlicher Abgabe seiner Registrierung kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Registrierung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

III. Preise, Umsatzsteuer und Zahlung

1.
Die Nutzung der Internetseite www.pinkflirt.de ist grundsätzlich kostenlos. Der Nutzer kann jedoch gesondert kostenpflichtige Angebote in Anspruch nehmen. Die Kosten für das jeweilige Produkt sind am Produkt selbst angegeben. Bei dem am jeweiligen Produkt angegebenen Preis handelt es sich um einen Endpreis einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Betreiber gilt nach den Vorschriften des deutschen Steuerrechts als umsatzsteuerpflichtig, die gesetzliche Umsatzsteuer wird auf den Rechnungen ausgewiesen.

2.
Es bestehen folgende Zahlungsmöglichkeiten:

- Vorkasse (überweisung, Scheck)

- PayPal

- Sofortüberweisung

- Paysafecard

3.
Die Höhe der Vergütung für Leistungen des Betreibers richtet sich nach den, bei Vertragsabschluss gültigen Preisen.

Paketpreise und Ausschüttungen

Paket Testpaket Preis 10 € Ausschüttung 35 + 0 PinkBits
Paket Small Preis 25 € Ausschüttung 90 + 0 PinkBits
Paket Medium Preis 50 € Ausschüttung 180 + 10 PinkBits
Paket Medium+ Preis 75 € Ausschüttung 255 + 25 PinkBits
Paket Large Preis 100 € Ausschüttung 340 + 40 PinkBits
Paket Large+ Preis 200 € Ausschüttung 680 + 90 PinkBits
Extra Large Preis 500 € Ausschüttung 1700 + 300 PinkBits
Apple Paket I Preis 24.99 € Ausschüttung 90 + 0 PinkBits
Apple Paket II Preis 49.99 € Ausschüttung 190 + 0 PinkBits
Apple Paket III Preis 99.99 € Ausschüttung 380 + 50 PinkBits
Apple Paket VI Preis 199.99 € Ausschüttung 770 + 120 PinkBits

4.
Die Vergütung wird fällig bei Vertragsschluss. Der Betreiber behält sich vor, die Vergütung mit Wirkung zu Beginn eines Kalenderjahres angemessen zu erhöhen. Der Betreiber wird den Nutzer mindestens vier Wochen vor Ende eines Kalenderjahres entsprechend informieren. Sollte die Erhöhung mehr als 5 % betragen, steht dem Nutzer ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

IV. Widerrufsbelehrung, Ausschluss des Widerrufsrechts

(1) Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. 
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

prioplus UG
Friedhofsstraße 2
27446 Sandbostel
E-Mail: support@pinkflirt.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular Download verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

(2) Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. 

Ende der Widerrufsbelehrung



V. Nutzungsbedingungen

1. Nur private Nutzung
Es ist nicht erlaubt die Inhalte auf der Interseite www.pinkflirt.de für gewerbliche, geschäftliche, berufliche oder sonstige kommerzielle Zwecke zu nutzen. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, für das Posten oder Bereitstellen von Links, die auf kommerzielle Internetseiten verlinken.

2. Zugang
Voraussetzung für eine Registrierung ist die Vollendung des 18. Lebensjahres. Der Nutzer erhält die Nutzungsmöglichkeit für www.pinkflirt.de mit Abschluss des Vertrages gemäß Ziffer II. jeder Account darf nur durch denjenigen Nutzer genutzt werden, dem der Account zugewiesen wurde. Die Accountdaten hat der Nutzer geheim zu halten und durch angemessene Vorkehrungen vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen. Bei Zuwiderhandlung behält sich der Betreiber vor, den Zugang zu sperren. Der Betreiber behält sich vor, alle Daten eines Accounts, die älter sind als drei Monate, zu löschen; davon ausgenommen sind die persönlichen Daten und Bilder des Nutzers sowie die erworbenen Guthaben.

3. Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers
a)
Der Nutzer hält die alleinige Verantwortung für den Inhalt seiner Anmeldung. Insbesondere sichert er gegenüber dem Betreiber zu, dass die von ihm angegebenen Daten und Informationen der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, bei bewusst falschen Angaben durch den Nutzer die möglichen zivil- und strafrechtlichen Schritte einzuleiten.

b)
Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Betreiber alle Nachrichten und Daten, die er von anderen Nutzern erhält, bzw. von denen er im Rahmen seiner Mitgliedschaft Kenntnis erlangt, vertraulich zu behandeln. Insbesondere verpflichtet er sich, den Inhalt der Nachrichten nicht ohne Einwilligung oder Zustimmung des jeweils anderen Nutzers Dritten zugänglich zu machen.

c)
Der Nutzer verpflichtet sich, seinen Account, seine Daten und seine Nachrichten (gesendet und empfangen) in regelmäßigen Abständen abzurufen, zu überprüfen und auf eigenen Speichermedien zu archivieren. Der Betreiber ist berechtigt, die in dem Account des Nutzers vorhandenen gesendeten und empfangenen Nachrichten nach Ablauf von 180 Tagen nach Empfang, bzw. Versand zu löschen. Im Rahmen einer kostenlosen Mitgliedschaft können alle Daten nach Ablauf von 180 Tage nach letztmaliger Nutzung gelöscht werden, soweit keine gesetzlichen Speicherpflichten bestehen und soweit der Nutzer keine Guthaben mehr auf diesem Konto hat.

4. Verfügbarkeit
Der Betreiber stellt dem Nutzer die Internetseite www.pinkflirt.de 24 Stunden/Tag und 365 Tage/Jahr zu 99,00 % im Jahresmittel bereit, jedoch unter Ausschluss der Wartungsarbeiten. Soweit möglich wird der Betreiber den Nutzer über geplante Wartungsarbeiten rechtzeitig informieren. Solche Wartungsarbeiten finden insbesondere in der Zeit zwischen 20:00 Uhr und 5:00 Uhr statt.

5. Leistungsänderungen
Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte und Funktionen jederzeit zu aktualisieren und zu erweitern, um deren hohen Qualitätsstandard laufend zu gewährleisten. Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte und Funktionen angemessen auszutauschen oder zu beschränken, wenn der Austausch oder die Beschränkung für den Betreiber erforderlich und unter Berücksichtigung der Interessen des Nutzers zumutbar ist. Schränkt ein Austausch oder eine Beschränkung den Nutzer in der Nutzung von Inhalten und / oder Funktionen wesentlich ein und hat er deswegen kein Interesse mehr an der Leistung, kann er den Nutzungsvertrag fristlos kündigen; die Kündigung ist innerhalb von sechs Wochen ab Eintritt der Änderung zu erklären.

6. Verhaltensregeln

Den Nutzern ist es untersagt

a)
rechtswidrige Inhalte zu verbreiten, insbesondere beleidigende, verleumderische, pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte, sowie Inhalte, die die Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, Markenrechte oder andere Rechte Dritter verletzen,

b)
einen Account im Namen und / oder mit Mailadressen von Dritten zu erstellen,

c)
Mechanismen, Software oder Skripte sowie ähnliche Mittel in Verbindung mit der Nutzung der Internetseite des Betreibers zu verwenden, welche die Funktionalität oder Erreichbarkeit der Internetseite einschränken oder behindern.

7. Rechte Dritter / Nutzungsrechte
Den Nutzern ist es untersagt, Urheberrechte, Markenrechte oder andere Rechte des Betreibers oder Dritter zu verletzen. Insbesondere müssen die eingestellten Texte und Bilder frei von Rechten Dritter sein. Mit dem Einstellen der Inhalte sichert der Nutzer zu, dass durch diese keine Rechte Dritter verletzt werden.
Der Nutzer räumt dem Betreiber mit der Veröffentlichung widerruflich und unentgeltlich das räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht zur Nutzung und Verwertung der von ihm bereitgestellten Inhalte auf der Internetseite ein.

8.
Der Betreiber kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verletzt, oder wenn der Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der anderen Nutzer:
Verwarnung von Nutzern,
Vorläufige, teilweise oder endgültige Sperrung. Der Betreiber weist darauf hin, dass es verboten ist innerhalb des Profiltextes private Daten zu veröffentlichen. Ebenfalls ist es nicht gestattet die Boxen zur Kommunikation oder anderer Zwecke zu missbrauchen

9.
Pinkflirt wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Pinkflirt ist berechtigt externe Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder dem gesamten Spektrum der bereitgestellten Dienste zu beauftragen, unter der Prämisse, dass Ihnen dadurch keine Nachteile entstehen..

VI. Kündigung

1.
Jede Kündigung hat schriftlich gegenüber dem Betreiber zu erfolgen. Unter schriftlich verstehen die Parteien auch Email.

Die Kündigung ist zu richten an:

per Post:
prioplus UG
Friedhofsstraße 2
27446 Sandbostel

oder per Email:
support@pinkflirt.de

2.
Das Vertragsverhältnis hinsichtlich der Basisregistrierung kann jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist von beiden Seiten gekündigt werden.

3.
Bei Registrierung für die Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Leistungen läuft der Nutzungsvertrag bis zum 31.12. des Jahres, in dem der jeweilige Vertrag geschlossen wurde. Die Vertragslaufzeit verlängert sich jeweils um ein weiteres Kalenderjahr, wenn nicht eine Partei mit einer Frist von 6 Wochen zum Ende eines Kalenderjahres kündigt.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt. Die Parteien sind sich insbesondere darüber einig, dass der Betreiber einen Nutzer endgültig von der aktiven Benutzung der Internetseite auch dann ausschließen kann (endgültige Sperre), wenn er bei der Anmeldung falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse, wenn er andere Nutzer oder den Betreiber in erheblichem Maße schädigt oder wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
Sobald ein Nutzer vorläufig oder endgültig gesperrt wurde, darf er die Internetseite auch mit anderen Nutzerzugängen nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
Mit der Beendigung der Vertragsbeziehung werden die Daten des Nutzers gelöscht.

VII. Haftung

1.
Der Betreiber haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Betreiber nicht.

2.
Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

3.
Ist die Haftung des Betreibers ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

VIII. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Der Betreiber behält sich vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu verändern, solange dadurch das vertragliche Gleichgewicht des Nutzers zu dem Betreiber nicht gestört wird und Änderungen bzw. Abweichungen unter Berücksichtigung der Interessen des Betreibers für den Nutzer zumutbar sind.

Die geänderten Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt. Der Nutzer erhält gleichzeitig die Mitteilung, dass er der Änderung innerhalb von 4 Wochen widersprechen und das Vertragsverhältnis außerordentlich mit sofortiger Wirkung kündigen kann. Nach Ablauf der Frist gelten die Änderungen als angenommen.

IX. Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Betreibers. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt, zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Kontaktdaten des Seitenbetreibers:

prioplus UG
v.d.d. Geschäftsführung
Jan Primholdt
Friedhofsstraße 2
27446 Sandbostel
Email: support@pinkflirt.de
Die oben angegebene Anschrift ist zugleich die ladungsfähige Anschrift und Geschäftsadresse des Verkäufers.